Hubertus Heil: Mehr wirtschaftliche Kompetenz zeigen!

Die SPD muss mehr wirtschaftliche Kompetenz zeigen. Das machte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil auf einer Informations- und Ehrungsveranstaltung der SPD Osterode deutlich. Denn es sei die die SPD gewesen, die zu Beginn der Wirtschaftskrise die Grundlagen für die erfolgreichen Konjunkturpakete gelegt hätten. Peer Steinbrück und Olaf Scholz hätten den Weg gewiesen, wie man gestärkt aus der Krise kommen kann und Frank-Walter Steinmeier habe die Konjunkturprogramme ausgearbeitet.

In der Krise habe auch die SPD nicht alles richtig gemacht, aber durchaus dazugelernt. Man müsse mit Blick auf die Kommunalwahlen am 11. September mehr Wert und größeres Augenmerk auf wirtschaftliche und soziale Kompetenz legen, um nach 2009 in der SPD einen „Wiederaufstieg" zu erzielen.

ln Heils Augen gibt es in der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik einige Problemgruppen. Die erste bilde die der jungen Leute, die keinen Schulabschluss haben und so den Arbeitsmarkt spalteten. Die Probleme im Bildungsbereich seien „handfeste", so Heil weiter.

Die Menschen im Alter von Mitte 40 dürften nicht „zum alten Eisen" gehören. „Das kann sich dieses Land einfach nicht leisten", betonte der Politiker. Applaus erntete er, als er auf das Thema Mindestlöhne zu sprechen kam. Es müsse eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt geben, jedoch müsse demzufolge auch Schluss sein mit dem Missbrauch von Zeit- und Leiharbeit, ergänzte Heil. „Gleiche Arbeit muss am Ende auch gleichen Lohn bedeuten", sagte er in seiner Rede.

Zur Plagiatsaffäre zu Guttenbergs meinte der Vorsitzende des SPD-Bezirks Braunschweig, dass „gleiches Gesetz für alle" gelten müsse und dass man nicht mit zweierlei Maßstäben messen dürfe, denn das sei „ein Schlag ins Gesicht besonders für junge Leute", fuhr der 39-Jährige fort. In seinen Augen ist zu Guttenberg „am eigenen Verhalten gescheitert".

Seit vielen Jahren Mitglied

Vor der Rede des SPD-Bezirksvorsitzenden Heil hatte dieser zusammen mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Peter Wendland einige Mitglieder für ihre vieljährige Mitgliedschaft geehrt.

Bereits seit 65 Jahren ist Karl Armbrecht der Partei treu und Erika Hörmann schon 60 Jahre.

Für 50-jährige Mitgliedschaft wurden Karl Schönfelder, Margot Dernedde, Margarete Raabe, Alfred Spillner, Herbert Thies und Willi Wachsmuth geehrt. Darüber hinaus wurden die Jubilare voh Hubertus Heil mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet.

Seit 40 Jahren halten Eckhard Zenker, Heinz Gärtner, Horst Molewski, Karl Dernedde, Hans-Jürgen Dreyer, Wolfgang Flörke, Frank Koch, Peter Lader, Joachim Müller, Günter Raabe, Wilfried Schröter, Jutta Tiggeler sowie Helga Waldhauer der SPD die Treue.

Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden Karl Heinz Hausmann (MdL), Christa Arenz, Renate Domin, Bernd Fröhlich, Sigrid Giebel, Hans-Jürgen Kohlstedt, Wilhelm Lange, Claudia Möglich und Thorsten Preuß geehrt.

„Danke für die langjährige Treue und ihr Engagement. Sie sind Vorbilder für die Sozialdemokratie", hob Heil die Geehrten nochmals hervor, bevor er weitere Worte an die Jubilare und Gäste richtete. In seiner Rede erinnerte er dabei an markante Ereignisse in der SPD vor 25, 40, 50 und 65 Jahren. So sei ihm das Jahr 1986, selbst erst im Alter von 14 Jahren, der Landtagswahlkampf Gerhard Schröders sowie die Tschernobyl-Katastrophe im Gedächtnis geblieben. Vor knapp 40 Jahren, 1972, sei Willy Brandt ein „fulminanter Wahlsieg" gelungen. Das bedeutete in Deutschland einen „gesellschaftlichen Aufbruch und Fortschritt für die Sozialdemokratie", sagte Heil.

Das Jahr 1961 sei eindeutig als Jahr des Mauerbaus gekennzeichnet, und vor 65 Jahren, ein Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg, war es „Kurt Schumacher, der maßgeblichen Anteil am Wiederaufbau der SPD hatte", erinnerte Heil in seinem Rückblick. Mit dem Zitat: „Rot ist die Farbe der Liebe. Was in der Liebe nicht schlecht ist, kann auch in der Politik nicht schlecht sein", endeten die an die Jubilare gerichteten Worte Heils.