Stephan Weil in Osterode
Als "Kommunalo" präsentierte sich am Freitagabend Stephan Weil, Kandidat der SPD für das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten, bei seinem Besuch in Osterode. Derzeit ist Weil Oberbürgermeister von Hannover, nachdem er dort viele Jahre als Kämmerer tätig war - beste Voraussetzungen also, um zu wissen, wo den Kommunen der Schuh drückt.
Karl Heinz Hausmann, MdL und selbst Landtagskandidat war erleichtert, dass sich trotz des Termins zwischen den Feiertagen so viele Interessierte eingefunden hatten, dass das Foyer der Stadthalle bis hinten gefüllt war.
Stephan Weil betonte in seiner Rede, dass seine Regierung eine andere Handschrift haben werde als die jetzige. "Nie ist Niedersachsen so zentralistisch regiert worden", konstatierte er und kündigte an, im Falle eines Wahlsieges aus dem Landwirtschaftsministerium ein neues "Ministerium für die Fläche" zu formen, das neben Landwirtschaft auch Europaangelegenheiten (u.a. EU-Fördergelder) abdeckt und so zentraler Ansprechpartner für die Kommunen sein soll.
Auch die Finanzierung der Kommunen will Weil verbessern, indem Fläche und Demografie stärker beim kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden. Er möchte als Partner der Kommunen auftreten und nicht alles zentral aus Hannover regeln, wie es die derzeitige Landesregierung tut.
Stephan Weil versprach nicht, dass sich mit einer SPD-Regierung in Hannover binnen eines Jahres alles ändern würde. Mehrfach betonte er, dass Fortschritte auf den betreffenden Politikfeldern harte Arbeit werden würde. Der will sich seine Regierung stellen, damit es nicht zu weiteren zehn Jahren Stillstand in Niedersachsen kommt.
Dies wurde auch in der anschließenden Diskussion deutlich, in der er und die ebenfalls anwesende designierte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu Fragen wie der Asse oder der dezentralen beruflichen Bildung in der Fläche Stellung nahmen.
