Stellungnahme der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osterode am Harz zur Problematik der Sportförderung im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung

Die SPD–Ratsfraktion und die Gremien innerhalb des SPD-Ortsvereins Osterode haben seit Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2012 intensiv die Vorgaben der Aufsichtsbehörden zur Gestaltung des Haushaltsplanes 2012 und der Folgejahre beraten.

Zu den Vorgaben zählt unter anderem, dass der Haushaltsplan entsprechend den gesetzlichen Vorgaben ausgeglichen zu gestalten ist und die sogenannten „Freiwilligen Leistungen“ zu begrenzen sind. Zu den „Freiwilligen Leistungen“, die auf den Prüfstand zu stellen sind, zählt nach Auffassung der Aufsichtsbehörde ausdrücklich auch die Sportförderung in ihren unterschiedlichen Bereichen.

Dazu stellt die SPD-Fraktion fest:

• Die SPD–Fraktion hat Veränderungen im Bereich Sport für den Haushalt 2012 abgelehnt.

• Dies hat auch der Finanzausschuss in seiner Gesamtheit bei seinen Beratungen im Januar 2012 dem Verwaltungsausschuss und dem Rat so empfohlen.

• Es wurde allerdings auch einstimmig dafür votiert, in gemeinsamen Beratungen von Sportvereinen, Rat und Verwaltung nach Einsparmöglichkeiten und Wirtschaftlichkeitsreserven im Sportbereich zu suchen.

• Dazu sind ausdrücklich die Erfahrungen und Vorschläge der Sportvereine erwünscht.

• Ziel muss es nach Meinung der SPD-Fraktion sein, gemeinsam zu tragfähigen und zukunftsfähigen Lösungen zu kommen, die einerseits die Sportvereine und deren Mitglieder nicht überfordern, andererseits aber auch den Haushalt der Stadt entlasten.

• Wichtig ist bei dieser Diskussion die Feststellung, dass auch im Kinder- und Jugendbereich des Sportes keine finanziellen Einschnitte beabsichtig werden.

Die SPD–Fraktion ist der festen Überzeugung, dass die in der nächsten Zeit zu führenden Gespräche zwischen den Sportvereinen, dem Rat und der Verwaltung zu einem für alle positiven Ergebnis führen.

Die angekündigte Absicht der Osteroder Sportvereine, einen Stadtsportverband bilden zu wollen, wird von der Osteroder SPD ausdrücklich begrüßt.