Jeder Einzelne ist gefordert
Eine recht lebhafte Diskussion bestimmte die Mitgliederversammlung am Samstag, auf der auch Delegierte gewählt werden mussten. Es gibt allerhand Missstände und Problemlagen auch in unserer Region, so einige Diskussionsteilnehmer, sei es im Bereich der Bildung, des Arbeitsmarktes oder des demographischen Wandels und der daraus insgesamt resultierenden Schieflage im sozialen Miteinander. Im Verlauf der Diskussion wurde deutlich, dass es jedes Einzelnen bedarf, um an dieser Schieflage etwas zu verändern. Des guten Willens sei reichlich vorhanden – die Möglichkeiten zur Umsetzung würden durch Masse, sprich Mitglieder, erweitert.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) verstehe sich als Vertreter „des kleinen Mannes“ – dessen, der mit seiner Arbeitskraft und seinem Engagement bemüht sei, die Dinge für den Einzelnen zum Guten zu wenden, rief man sich ins Bewusstsein. Deshalb seien viele Mitglieder, sei es im beruflichen oder ehrenamtlichen Umfeld für die Menschen vor Ort und für die Region tätig. Noch mehr Mitglieder könnten noch mehr bewirken.
Karl Heinz Hausmann hatte zuvor zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2009 und zur Umsetzung des Konjunkturpakets II informiert. So stellen Bund und Land den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden für besonders bedeutsame Investitionen Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 480 Millionen € in pauschalierter Form zur Verfügung. Die Zuteilung erfolgt nach Einwohnerzahl und zu 10% nach einem Flächenfaktor. Für die Stadt Osterode ergibt sich daraus eine Investitionspauschale von 691.063 €. Zu einem gewissen Prozentsatz, der in Abhängigkeit von der Steuerkraft zwischen 5% und 25% liegt, ist eine Kofinanzierung durch den Antragsteller vorgeschrieben. Für die Stadt Osterode am Harz liegt dieser Prozentsatz bei 25%, sprich 230.354 €, so dass letztlich ein Budget von insgesamt 921.417 € zur Verfügung steht. Begrenzender Faktor ist ggf. die Höhe der vorgeschriebenen Kofinanzierung.
Die Budgets für die weiteren Städte und Gemeinden des Landkreises Osterode betragen: Bad Grund: 353.655 €; Bad Lauterberg: 438.345 €; Bad Sachsa: 302.962 €; Hattorf: 302.887 €; Herzberg: 548.400 €; Walkenried: 190.017 €.
Diverse Wahlen waren im Rahmen der politischen Willensbildung durchzuführen. So wurden in Vorbereitung auf den ordentlichen Unterbezirksparteitag und die Unterbezirksdelegiertenkonferenz jeweils 22 Delegierte und Ersatzdelegierte gewählt. Für den alle zwei Jahre neu zu wählenden Unterbezirksvorstand wurden ebenfalls Personalvorschläge abgestimmt. Für den übergeordneten Bezirksparteitag und die Bezirksdelegiertenkonferenz wurden die vorzuschlagenden Delegierten und Ersatzdelegierten gewählt. Ebenso wie für ein Mitglied im Bezirksausschuss und die Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landesparteitag und zum außerordentlichen Landesparteitag. Für die Wahl in den Bezirksvorstand sowie in den Landesparteirat wurde Landtagsabgeordneter Karl-Heinz Hausmann vorgeschlagen. Bei dem Beschlussvorschlag für den Bundestagskandidaten für den die hiesige Region umfassenden Wahlkreis 53 bestätigte die Wahl den bisherigen Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier. Gewählt wurden auch die Delegierten und Ersatzdelegierten zur Wahlkreiskonferenz.