Gabriel: Nicht Lohnkosten – Rohstoffpreise sind das Problem

Angesichts des demografischen Wandels mit allen praktischen Konsequenzen für die Infrastruktur, sollte sich Deutschland auf die damit verbundenen Chancen und auf die „deutschen Kernkompetenzen“ konzentrieren, sagte Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, gestern Abend beim “Bürgerforum im Ratssaal“. So müsse man angesichts der steigenden Sozialkosten auf Wirtschaftswachstum bauen. Die Herausforderung der Wirtschaft seien inzwischen nicht mehr die Lohnkosten im Lande, sondern die steigenden Rohstoff- und Energiepreise. Deshalb müsse man alles auf eine bessere Energieeffizienz setzen, um in der Welt wettbewerbsfähig zu bleiben. Es ging beim Bürgerforum aber auch um Kindergarten- und Krippenplätze sowie um den Erhalt der Grundschulen.

Zu Beginn hatte Landrat Bernhard Reuter ein kurzes Eingangsreferat gehalten, in dem er die Folgen er demografischen Entwicklung aufzeigte. Eine älter werdende Bevölkerung im Kreis Osterode habe ihren Grund darin, dass hier zu wenig Frauen leben, die in dem Alter sind, in dem sie Kinder gebären. Das werde sich kaum umdrehen lassen, zumal sich das Problem bald in ganz Deutschland zeigen werde. Das bedeute zum Beispiel, dass man weniger Kindergärten und Schulen benötige.

Bürgermeister Klaus Becker hakte dort ein und berichtete, dass Osterode die Qualität der Betreuung von Kindern verbessere, indem freiwerdenden Kindergartenplätze zu Krippenplätze umgestaltet werden. Damit werde das Angebot für Eltern mit Kindern verbessert. Auch flexiblere Kindergartenzeiten seien ein Argument für Eltern als Arbeitnehmer, in Osterode zu bleiben. Becker: Die Industrie unterstützt das – auch finanziell.“ Später in den Diskussion schalteten sich Eltern ein, die befürchten, dass wegen der zurückgehenden Kinderzahlen die Grundschulen in den Ortschaften geschlossen werden. Am Beispiel Förste und Freiheit befürchten sie, nachdem eine Schule geschlossen wurde, die andere auch auf Dauer nicht bestehen bleibt. Dabei ist doch wohnungsnahe Beschulung ein Ziel der Pädagogen.

Bürgermeister Becker wollte in diesem Zusammenhang aber nicht ist Detail gehen, weil am kommenden Abend eine Bürgerversammlung zu diesem Thema stattfinden sollte. Er sicherte zu, dass nichts beschlossen sei, sondern dass man am Anfang der Diskussion stehe. Und kleine Schulen sind nicht unbedingt bessere Schulen, warf Sigmar Garbiel ein, der selbst mal den Lehrerberuf erlernt hat. Älter werdende Menschen, das bedeutet, dass die Rentenansprüche sich zeitlich ausdehnen in einer Zeit, in der junge Leute später als früher ins Berufsleben eintreten. Die Zeit, in der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die Sozialversicherungen einzahlen, verkürzten sich, während die Zahl der Rentner steigt. Um das auszugleichen, gebe es nur die Möglichkeit, die Beiträge zu erhöhen, die Steuern zu erhöhen, die Leistungen zu kürzen oder die Arbeitszeit zu verlängern. Während die ersten drei Punkte niemand wolle, habe die Bundesregierung das Rentenalter auf Sicht erhöht. Nun gebe es nur doch die Möglichkeit, die Wirtschaftskraft des Landes zu heben und das Wirtschaftswachstum zu steigern. Um das zu erreichen, sieht er nach eigenen Worten nur, in die Forschung und Entwicklung zu investieren. Und da sich voraussichtlich wegen der größeren Nachfrage weltweit bis zum Jahr 2030 die Energie- und Rohstoffpreise verdoppeln werden, werde es immer wichtiger, effizient mit Energie umzugehen. „Wir müssen die Megawattstunde arbeitslos machen, nicht die Menschen“, sagte er in Richtung Betriebswirtschaftler, die immer noch lernten, Entlassungen seien das Mittel, um Kosten zu senken. In fünf Jahren machten nicht die Löhne, sondern mit 82 Prozent die Energie- und Rohstoffpreise den Hauptanteil der Produktionskosten aus. Hier müsse man die Kosten senken.