Die SPD-Fraktion bildet mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eine Gruppe im Stadtrat. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen, die Vertreter beider Fraktionen mit einander geführt haben. Nach Zustimmung der Fraktion wurde nun der Gruppenvertrag unterzeichnet.

In nur drei Sitzungen konnten sich beide Fraktionen auf zentrale Punkte für die Ratsarbeit der nächsten fünf Jahre einigen. Dazu gehören die Sanierung des Aloha und die Innenstadtentwicklung, wo im nächsten Jahr konkrete Planungen stattfinden sollen. Außerdem soll in der Innenstadt ein Internationaler Treff entstehen, wo die verschiedenen Bevölkerungsgruppen offene Angebote zur sozialen und beruflichen Integration vorfinden. Als Standort dafür könnte das Thörmersche Haus in Frage kommen, wenn dessen Sanierung abgeschlossen ist.

Im Bereich der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Osterode will die Gruppe mit Hilfe des Finanz- und Wirtschaftsausschusses genauer auf Zahlen und Konzepte schauen.

Der ÖPNV und der Radverkehr sollen mit einem Konzept für die innerstädtische Mobilität gestärkt werden. Als erstes sichtbares Ergebnis soll die Radabstellanlage am Parkplatz Kornmagazin erneuert und mit einer Lademöglichkeit für E-Räder versehen werden. Außerdem sollen die Ortseinfahrten nach Möglichkeit beruhigt werden, sodass die Fahrzeuge nicht mehr mit überhöhter Geschwindigkeit in den Ort hineinfahren. Die Grünpflege im Stadtgebiet soll ökologischer werden. Dazu sollen die Fachleute der Stadt weitergebildet und die Einwohner umfassend informiert werden. Erste Auswirkungen soll das auf die Gestaltung einzelner Kreisel im Stadtgebiet haben.

Den sinkenden Zahlen von Existenzgründungen will die Gruppe mit einem Konzept zur Unterstützung der Gründer begegnen.

Im Bereich der Kitas der Stadt soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass Kinder mit Handicap inklusiv betreut werden können. Weiterhin möchte man eine Ernährungsfachkraft gewinnen, die die Qualität des Kitaessens weiter verbessern soll.

Den Einkauf im Rathaus wünscht sich die Gruppe nach Möglichkeit fair gehandelt und regional.

Der komplette Gruppenvertrag steht hier zum Nachlesen und zum Download zur Verfügung:
Gruppenvereinbarung mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Osterode

Handschlag auf den Gruppenvertrag